Mehr Subventionen

Das neue Energiegesetz wurde der Stimmbevölkerung auch mit dem Versprechen verkauft, dass die Subventionen für die Neuen Erneuerbaren 2022 auslaufen. Es verwundert deshalb nicht, dass die Solar-Subventionsjäger jetzt für Stimmung sorgen.

Als die Schweizerinnen und Schweizer im Mai 2017 an der Urne über das neue Energiegesetz abstimmen konnten, gingen sie davon aus, dass die Subventionen dereinst auslaufen werden. Beim UVEK hiess es damals auf die Frage, ob eine ewige Subventionswirtschaft installiert wird: "Nein. Die Förderung wird befristet: Für Einspeisevergütungen dürfen neue Zusagen bis Ende 2022 erfolgen, für Investitionsbeiträge bis 2030. Das Parlament hat damit sichergestellt, dass die Fördermassnahmen auslaufen und die Kosten begrenzt sind."

Nun nähern wir uns dem Auslaufdatum von 2022. Nach der Veröffentlichung von Roger Nordmann's Solarplan, folgte jetzt der zweite Streich. Im Namen der Energiestiftung durfte Rudolf Rechsteiner eine Studie für eine solare Anbauschlacht präsentieren. Die Marschrichtung der "Subventionsjäger" ist klar. Es braucht auch weiterhin Subventionen.

Der Ruf nach weiteren Subventionen indes macht vor allem eines klar. Solarenergie ist nicht marktfähig. Und das liegt schlicht daran, dass die Sonne nicht immer scheint und Speicherung sehr teuer ist.