Wie war das doch 2011?

Die Schweizer Stimmbürger haben sich an der Urne immer wieder explizit gegen den Ausstieg aus der Kernkraft geäussert. Das scheint man bei den linken Parteien und Umweltorganisationen vergessen zu haben.

Die Grünen und Linken kritisieren Bundesrat Rösti, dass er es wagt, den Atomausstiegs-Beschluss schon nach sieben Jahren wieder umzukehren, wo doch 58% der Stimmbürger im Energiegesetz 2017 ein Neubau-Verbot beschlossen hatten.

Haben sie vergessen, dass die gleichen Stimmbürger am 18. Mai 2003 zwei Anti-Atom-Initiativen wuchtig abgelehnt hatten?

Rund 30 Umweltorganisationen, SP und die Grüne Partei der Schweiz forderten mit der Volksinitiative «Strom ohne Atom – Für eine Energiewende und die schrittweise Stilllegung der Atomkraftwerke» ein konkretes Abschaltdatum für alle Schweizer AKW in der Verfassung zu verankern. Beznau 1 und 2 sowie Mühleberg sollten spätestens 2005 vom Netz gehen, Gösgen 2009 und Leibstadt 2014 – nach 30 Jahren Betrieb! Dies wurde vom Stimmvolk mit 66,3 Prozent – zwei Drittel der Stimmen – abgelehnt. Dasselbe Anliegen wurde auch 2016 nochmals abgelehnt.

Die Volksinitiative «Moratorium Plus – Für die Verlängerung des Atomkraftwerk-Baustopps und die Begrenzung des Atomrisikos» welche vom Verein «Strom ohne Atom» eingereicht worden war wollte das AKW-Moratorium um 10 Jahre verlängern, also effektiv ein Neubauverbot in die Verfassung schreiben. Dies wurde ebenfalls mit 58,4 Prozent abgelehnt.

Nur acht Jahre später foutierte sich der Bundesrat um diese Entscheide und die vier Bundesrätinnen beschlossen den Atomausstieg, ohne dass eine Volksinitiative sie dazu gezwungen hätte.

Das war eine viel schlimmere Missachtung des Volkswillens als die Technologieoffenheit, die Bundesrat Rösti, als Reaktion auf eine eingereichte Volksinitiative, nun fordert – doch das will man gerne vergessen!

Schön, dass die neusten Umfragen Bundesrat Albert Rösti Recht geben und 53 Prozent der über 20‘000 Befragten neue Kernkraftwerke befürworten.