Mehr Realismus in der UREK

Die Wahlen haben zu Veränderungen in den Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) geführt. Die neue Zusammensetzung weckt Hoffnung auf eine Energiepolitik, die sich an der Realität orientiert.

Nach den National- und Ständeratswahlen wurden die Parlaments-Kommissionen neu besetzt. Für die Energie- und Klimapolitik ist die Zusammensetzung der UREK von grosser Bedeutung. Sie prägt in den nächsten vier Jahren die Schweizer Energie- und Klimapolitik massgeblich.

Sowohl in der nationalrätlichen, als auch in der ständerätlichen UREK gibt es interessante Wechsel. Sie weisen darauf hin, dass die Schweizer Energiepolitik vor einem grundlegenden Richtungswechsel steht. Zentrale Leitlinie dürfte die Versorgungssicherheit mit Strom auch im Winter sein.

In die UREK N zurückgekehrt ist der Berner Nationalrat Christian Wasserfallen. Er hat die UREK N vor vier Jahren verlassen, weil er mit dem energiepolitischen Kurs seiner Parteipräsidentin Petra Gössi nicht einverstanden war. Er ersetzt nun in der Kommission Matthias Jauslin, ein vehementer Verfechter der Leuthard’schen Energiewende. Christian Wasserfallen, studierter Ingenieur, ist ein ausgewiesener Kenner des Stromsystems. Er spricht sich klar für Technologieoffenheit aus und weiss, dass die Schweiz neue Kernkraftwerke braucht.

Präsident der UREK N ist neu der Solothurner Nationalrat Christian Imark. Auch er ist ein Energiepolitiker mit Profil, für den die Versorgungssicherheit der Schweiz zentral ist. Auch in der UREK N sind aus der SVP ausserdem Monika Rüegger, Marcel Dettling, Benjamin Giezendanner, Lars Guggisberg und Nicolas Kolly. Mit Benjamin Giezendanner (Transportunternehmer und Präsident Aargauer Gewerbeverband) und Lars Guggisberg (Direktor Gewerbeverband KMU Bern) stärkt die SVP in der UREK N auch die Sicht der Wirtschaft, welche auf eine jederzeit sichere, klimafreundliche und kostengünstige Stromversorgung angewiesen ist. Die GLP verliert aufgrund der Wahlniederlage einen Sitz in der UREK N.

Ein weiterer sehr erfreulicher Wechsel: Der FDP-Parteipräsident und Ständerat Thierry Burkart nimmt Einsitz in der UREK S. Er wird als Vizepräsident der UREK S amten und Ruedi Noser ersetzen, der sich bereits für neue Kernkraftwerke ausgesprochen hatte. Auch Thierry Burkart spricht sich für eine wintersichere Stromversorgung und neue Atomkraftwerke aus.