An der Bevölkerung vorbei?

Das Berner Stimmvolk hat einer Verschärfung des kantonalen Energiegesetzes eine Abfuhr erteilt. Nach Solothurn ist Bern bereits der zweite Kanton, der Verbote, Zwänge und Regulierungen kritisch beurteilt.

"Die Energiewende kommt ins Stocken", schreibt die NZZ im Nachgang zum Berner Urnengang. Und, dass der Entscheid Signalwirkung für die ganze Schweiz hat.

Die Schweizer Stimmbevölkerung hat im Mai 2017 die Energiestrategie 2050 gutgeheissen. Versprochen wurde der Bevölkerung, dass die Kosten 40 Franken pro Kopf nicht übersteigen werden. Auch versprochen wurde auch, dass die Einsparung von über 40 Prozent Energie gegenüber dem Jahr 2000 problemlos möglich sei.

Die Energiestrategie 2050 entpuppt sich nun immer mehr als das, was sie ist. Nämlich ein Luftschloss. Die Bevölkerung in den Kantonen wehrt sich gegen hohe Kosten, rigide Verbote und Regulierungen. Gewehrt gegen die strengen Energievorschriften im Kanton Bern haben sich unter anderem Wirtschaft, Gewerbe und Hauseigentümer.

"Die Vorlage galt als Härtetest für die Energiestrategie des Bundes. Ein ähnliches Gesetz hatte letztes Jahr bereits im Kanton Solothurn Schiffbruch erlitten", schreibt der Blick dazu.

Aktuell stehen in diversen Kantonen Revisionen der kantonalen Energiegesetze an. Es ist absehbar, dass die Energiestrategie 2050 auch weiterhin nur ein Luftschloss bleibt.