Abhängig vom Ausland
Das Wort Auslandsabhängigkeit hat sich vor einem Jahr konkretisiert. Unsere Nachbarländer weigerten sich, die von uns bezahlten Schutzmasken in die Schweiz zu liefern. Beim Strom laufen wir in das gleiche Fiasko.
Michael Frank, Direktor des Verbands Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE), warnt in seinem lesenswerten Gastbeitrag im Tages Anzeiger, dass sich die Schweiz mit ihrer Politik international ins Abseits manövriert.
"Technisch ist die Schweiz wie kein anderes Land in das europäische Stromnetz integriert. Die Schweiz funktioniert als Drehscheibe im Herzen Europas: Ein Stromabkommen mit der EU ist für unser Land äusserst wichtig – ist aber seit Jahren blockiert", schreibt Michael Frank.
Das führt dazu, dass die Importkapazitäten der Schweiz von aussen beschnitten werden. Auch werden ungeplante Stromflüsse zunehmen - die Schweiz muss dann die Wasserreserven ins Spiel bringen. Nur so ist das Netz zu stabilisieren.
Im Vorfeld der Abstimmung über das Energiegesetz wurde vom Bundesrat dem Stimmvolk das Gegenteil versichert. Bundesrätin Leuthard sagte wortwörtlich, dass das Energiegesetz die Abhängigkeit vom Ausland reduzieren werde. Dazu hat Hans Rentsch bereits 2018 einen sehr interessanten Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung geschrieben. Er betittelte dies damals in seinem Beitrag als "verdeckte Form von Fake-News".
Wie Michael Frank in seinem Artikel schreibt, ist die Lösung das Insitutionelle Rahmenabkommen, um die Abhängigkeit vom Ausland zu reduzieren und so die Versorgungssicherheit zu stärken. Die Schweiz ist nun also am Punkt angelangt, an dem sie politisch erpressbar wird. Das ist eine sehr unschöne Entwicklung.
Allerdings: Wer die jüngsten Entwicklungen in der Politik zum Institutionellen Rahmenabkommen aufmerksam verfolgt, kommt zum Schluss, dass das Abkommen in der jetztigen Form auf dem Sterbebett liegt. Zumindest erwächst dem Abkommen immer mehr Widerstand. Nun auch aus der Wirtschaft, die bis anhin geschlossen hinter dem Abkommen stand.
Es gibt einen weiteren Haken. Auch unsere europäischen Nachbarn bauen sichere Produktions-Kapazitäten ab und setzen auf Flatterstrom aus Windkraft und Solarenergie. Sollte der Strom dereinst knapp werden, dann wird auch ein Stromabkommen nichts daran ändern, dass sich jeder selber der Nächste ist.
Das eingangs erwähnte Maskenbeispiel zeigt uns den Weg auf: Die Schweiz muss für sich selber sorgen. Nur mit gesicherten Kapazitäten im Inland, kann unser Land adäquat auf eine Strommangellage reagieren.
